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Das Kabinett hat sich heute auf der Grundlage einer Besprechungsunterlage mit den Perspektiven der Bewältigung der Corona-Pandemie in Brandenburg befasst. Ausgehend von der Pandemielage und der aktuellen Belastung des Gesundheitssystems sowie unter Berücksichtigung der aktuell geltenden Eindämmungsmaßnahmen hat das Kabinett Szenarien für mögliche Öffnungsschritte erörtert. Die Ergebnisse sollen in die laufenden Bund-Länder-Abstimmungen zur Vorbereitung der Konferenz der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin am 3. März eingebracht werden.

Ab Anfang des zweiten Quartals ist in Brandenburg mit einer erheblichen Zunahme der Lieferung von Impfstoff gegen das Coronavirus zu rechnen. Die Impfkapazitäten im gesamten Land werden entsprechend angepasst. Darauf verständigten sich heute Abend in einer Videokonferenz Ministerpräsident Dietmar Woidke und Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher mit den Landkreisen und kreisfreien Städten. An der Beratung auf Einladung von Woidke nahmen auch die Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg (KVBB), das Deutsche Rote Kreuz (DRK) – Landesverband Brandenburg, die Landesärztekammer, die Landeskrankenhausgesellschaft sowie Kienbaum als Projektleitung teil. 

Soloselbständige, die im Rahmen der Überbrückungshilfen III keine Fixkosten geltend machen, aber dennoch stark von der Corona Krise betroffen sind, können einmalig eine Neustarthilfe von bis zu 7.500 Euro erhalten. Anträge können ab heute über ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de gestellt werden.

In Brandenburg hat sich die Zahl der laborbestätigten COVID-19-Fälle innerhalb der letzten 24 Stunden um 153 erhöht. So sind laut Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) insgesamt 73.235 laborbestätigte COVID-19-Fälle statistisch erfasst (kumulativ ab der 10. Kalenderwoche 2020, Stand: 15.02.2021, 00:00 Uhr). Aktuell werden 623 Personen wegen einer COVID-19-Erkrankung im Krankenhaus behandelt, davon befinden sich 142 in intensivmedizinischer Behandlung, hiervon müssen 103 beatmet werden. In Brandenburg gelten laut LAVG-Berechnungen 65.005 Menschen als genesen von der Coronavirus-Krankheit (+242 im Vergleich zum Vortag). So liegt die Zahl der aktuell Erkrankten bei 5.439 (-94). Die Zahl der bisher im Land Brandenburg durchgeführten Corona-Schutzimpfungen liegt bei insgesamt 136.657 (Gesamtzahl kumulativ ab dem 27.12.2020, Stand: 14.02.2021). Diese Gesamtzahl enthält 81.615 Erstimpfungen und 55.042 Zweitimpfungen.

Eine stufenweise Öffnung von Kindertageseinrichtungen muss mit deutlich mehr Schnelltests für das Personal einhergehen. In Potsdam wird diese Strategie zur sicheren Öffnung bereits umgesetzt. Franziska Giffey besuchte dort eine Kita.

Die Eindämmungsmaßnahmen haben in den vergangenen Wochen zu einem deutlichen Rückgang des Infektionsgeschehens im Land Brandenburg geführt. Trotz dieses Erfolgs müssen die Kontaktbeschränkungen auch in den nächsten Wochen beibehalten werden, insbesondere da sich Corona-Mutationen wie die „britische“ Variante und die „südafrikanische“ Variante auch in Brandenburg verbreiten und die Werte insgesamt noch zu hoch sind.