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Das Tesla-Projekt im brandenburgischen Grünheide schreitet zügig voran. Ziel bleibt, dass im Sommer 2021 die ersten Autos vom Band rollen. Wichtig ist, die nächsten Schritte zügig und konzentriert anzugehen. Dazu gehört zum Beispiel der Erörterungstermin am 23. September in Erkner. Darüber haben sich heute Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke und Wirtschaftsminister Jörg Steinbach mit Tesla-Chef Elon Musk bei einem Treffen in Berlin ausgetauscht. Woidke: „Es war ein sehr angenehmes und konzentriertes Gespräch.

Das Brandenburger Kabinett hat heute weitere Anpassungen der Corona-Verordnungen verabredet. Zu den wesentlichen Punkten gehören: Indoor-Kontaktsport ist unter Auflagen auch für über 27-Jährige wieder möglich, und in Restaurants können bis zu sechs Gäste aus unterschiedlichen Haushalten an einem Tisch ohne Abstand sitzen. Erotische Massagen sind wieder erlaubt. Private und familiäre Feierlichkeiten im privaten Wohnraum oder Garten mit mehr als 75 zeitgleich Anwesenden sind untersagt, Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 zeitgleich anwesenden Gästen bleiben bis Neujahr 2021 verboten. Wer vorsätzlich das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung verweigert, muss künftig ein Bußgeld zwischen 50 und 250 Euro zahlen.

Aufgrund der zunehmenden Infektionen mit SARS-CoV-2 und den nicht eingehaltenen Abstandsregeln sowie Hygienevorschriften auf Demonstrationen hat der Senat heute auf Vorlage der Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Dilek Kalayci die fünfte Änderung der Infektionsschutzverordnung beschlossen. Diese beinhaltet folgende Änderungen: 1. Auch bei privaten Feiern und Veranstaltungen von mehr als 50 Gästen ist ein Schutz- und Hygienekonzept vorzuhalten.

Auf der A 10 Westlicher Berliner Ring (zwischen der Havelbrücke und der Anschlussstelle Potsdam) werden vom Montag (31.08.2020) bis Dezember 2022 umfangreiche Erhaltungsarbeiten durchgeführt. Auf einer Länge von knapp 7 km wird die Fahrbahn in Richtung des Autobahndreiecks Havelland erneuert. Zwischen der Anschlussstelle Leest und der Anschlussstelle Potsdam-Nord werden gleichzeitig vier Brückenbauwerke im Zuge der Autobahn saniert. Die Bauwerke erhalten einen neuen Überbau.

Die von der Initiative „Querdenken 711“ für den 29. August 2020 geplante Versammlung gegen die Corona-Politik von Bund und Ländern kann nach einem Eilbeschluss des Verwaltungsgerichts Berlin stattfinden; allerdings muss der Veranstalter bei deren Abhaltung Auflagen einhalten. Der Polizeipräsident in Berlin hatte die als „Fest für Frieden und Freiheit“ angemeldete Versammlung, zu der 22.500 Teilnehmer erwartet werden, mit Bescheid vom 26. August 2020 sofort vollziehbar verboten.

WISAG-Fachkräfte für Schutz und Sicherheit patrouillieren ab Montag - Die ODEG – Ostdeutsche Eisenbahn GmbH wird ab dem kommenden Montag ihre Züge mit zusätzlichem Sicherheitspersonal bestreifen. Hintergrund sind Fahrgäste ohne Mund-Nase-Bedeckung, die sich über die bundesweite Maskenpflicht hinwegsetzen. Bernd Schniering, Geschäftsführer der ODEG sagt: „Maskenverweigerer“ haben im Zug einfach nichts verloren. Sie gefährden mit ihrem Handeln die Gesundheit unserer Fahrgäste sowie unserer Kolleginnen und Kollegen an Bord. Wir versuchen mit allen uns möglichen Mitteln die AHA-Formel* der Bundesregierung durchzusetzen. Verantwortungslose Verweigerer einer Alltagsmaske torpedieren unsere Maßnahmen mit ihrem fahrlässigen Verhalten.