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Geschrieben von Verwaltungsgericht Berlin

Zuletzt aktualisiert: 01. Oktober 2024

Vorerst keine Polizeigebühren für „Klimakleber“ - Die Berliner Polizei darf vorerst keine Gebühren von Demonstrierenden, die sich auf der Straße festkleben, dafür verlangen, dass sie die Klebeverbindung auflöst und die Personen vom Ort wegträgt. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilverfahren entschieden.

Weiterlesen: Beschluss des Verwaltungsgerichts Berlin - Vorerst keine Polizeigebühren für „Klimakleber“

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Geschrieben von Polizei Berlin

Zuletzt aktualisiert: 01. Oktober 2024

Im Ortsteil Falkenhagener Feld wurde heute früh eine Fußgängerin bei einem Verkehrsunfall verletzt. Nach den bisherigen Ermittlungen und Aussagen befuhr der 69-jährige Fahrer eines Autos gegen 5.40 Uhr die Zeppelinstraße vom Buschhüttener Weg kommend in Richtung Falkenseer Chaussee und wollte in diese links einbiegen. Dabei erfasste er die 41-Jährige, die die Fahrbahn der Falkenseer Chaussee in Richtung Pirmasenser Straße überqueren wollte.

Weiterlesen: Berlin-Spandau: Fußgängerin von PKW erfasst - Auto mit Bus zusammengestoßen

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Geschrieben von Arbeitsgericht Berlin

Zuletzt aktualisiert: 01. Oktober 2024

Das Arbeitsgericht Berlin hat am 20.09.2023 die Klage der Juristischen Direktorin des RBB gegen die Beendigung ihres Arbeitsverhältnisses abgewiesen.

Der zuletzt abgeschlossene Dienstvertrag sei wegen der darin enthaltenen Regelungen zu einem nachvertraglichen Ruhegeld vor Renteneintritt bereits nichtig. Hierin liege ein grobes Missverhältnis von Leistung und Gegenleistung. Hinzu komme, dass die Beklagte als öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt den Grundsätzen von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit verpflichtet sei. Es sei daher von einer Sittenwidrigkeit der Vereinbarung auszugehen, die zur Gesamtnichtigkeit des Vertrages führe.

Weiterlesen: Urteil vom Arbeitsgericht Berlin - Beendigung des Arbeitsverhältnisses der Juristischen Direktorin...

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Geschrieben von LPD Kärnten

Zuletzt aktualisiert: 01. Oktober 2024

Österreich - Kärnten im Bezirk St. Veit - Am 19.09.2023 gegen 04:30 Uhr lenkten in Doppelbesetzung zwei ukrainische Berufskraftfahrer, 27 und 58 Jahre alt, einen Doppeldeckerbus von Berlin über Linz kommend mit Enddestination Triest auf der B317 Friesacher Straße. Auf Höhe der Gemeinde Micheldorf kam der 27-Jährige aus bisher unbekannter Ursache in einer Linkskurve rechts von der Fahrbahn ab. Der Bus prallte gegen die dort befindliche Betonleitwand, kippte nach rechts und kam auf der rechten Fahrzeugseite liegend zum Stillstand. Zum Unfallzeitpunkt befanden sich 45 Fahrgäste im Bus.

Weiterlesen: Österreich - Fernbus von Berlin in Kärnten verunglückt - Eine Tote 46 teils schwerverletzte

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Geschrieben von Polizei Berlin

Zuletzt aktualisiert: 01. Oktober 2024

Berlin-Spandau - In der vergangenen Nacht kam es nach einem mutmaßlichen verbotenen Autorennen in Haselhorst zu einem Verkehrsunfall mit Fahrerflucht und Verletzten. Nach bisherigen Erkenntnissen soll der bislang unbekannte Fahrer eines VW Passat gegen 1.50 Uhr deutlich schneller als erlaubt die Nonnendammallee in Richtung Siemensdamm befahren haben, einem Seat folgend. Beim Versuch, nach links in die Paulsternstraße einzubiegen, verlor er offenbar die Kontrolle über seinen Wagen und prallte mit einem Mercedes und einem Toyota zusammen, die auf der Nonnendammallee in Richtung Juliusturm unterwegs waren und an einer roten Ampel warteten.

Weiterlesen: Berlin - Fahrerflucht nach mutmaßlichem verbotenen Autorennen in Spandau - Zwei verletzte...