Das Online-Magazin in Brandenburg
- Aktuelle Seite:
-
Startseite
-
Ratgeber
- Recht
Neuste-Beiträge
- Spektakuläres Illuminations-Event verwandelt den Erlebnispark Paaren im Januar und Februar 2026 in eine leuchtende Traumwelt
- Havelland: Polizeieinsatz im Stadtgebiet Nauen
- Viel zu tun für Einsatzkräfte bei frostigem Winterwetter auf dem Bogensee-Areal
- Potsdam: Lichterfest auf dem Alten Markt am 24.01. 26 - Programmüberblick
- Havelland: Allgemeinverfügungen zur Bekämpfung der Geflügelpest werden aufgehoben
- Details
- Geschrieben von Bundesgerichtshof Karlsruhe
- Kategorie: Recht
Urteil vom 7. Januar 2026 - VIII ZR 62/25 - Der unter anderem für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat mit seinen Beschlüssen vom 25. Februar 2025 (VIII ZR 143/24, NJW 2025, 1268;
- Details
- Geschrieben von Verwaltungsgericht Potsdam
- Kategorie: Recht
Die Partei Alternative für Deutschland – Landesverband Brandenburg hat ihre Klagen gegen das Land Brandenburg, vertreten durch das Ministerium des Innern und für Kommunales, betreffend die Erwähnung der Klägerin in den Verfassungsschutzberichten 2019 und 2020 und in dazu gehörenden Pressemitteilungen sowie gegen ihre Einstufung als Beobachtungs- bzw. Verdachtsfall und die dazu gehörende Pressemitteilung aus dem Jahr 2020 zurückgenommen.
- Details
- Geschrieben von Bundesgerichtshof Karlsruhe
- Kategorie: Recht
Das Landgericht München II hat wegen Betruges in 94.924 tateinheitlichen Fällen gegen den Angeklagten P. eine Freiheitsstrafe von einem Jahr und neun Monaten und gegen den Angeklagten H. eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren verhängt. Den Angeklagten S. hat das Landgericht wegen Betruges in 17.177 tateinheitlichen Fällen zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und neun Monaten verurteilt. Die Vollstreckung der Freiheitsstrafen wurde jeweils zur Bewährung ausgesetzt.
- Details
- Geschrieben von Bundesgerichtshof Karlsruhe
- Kategorie: Recht
Der in Leipzig ansässige 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die Revisionen einer ehemaligen Berliner Senatorin und des Inhabers einer Marketing-Agentur verworfen, die sich gegen ihre Verurteilungen durch das Landgericht Berlin I wegen Bestechlichkeit und Bestechung zu Bewährungsstrafen gewendet hatten.
- Details
- Geschrieben von BVG Leipzig
- Kategorie: Recht
Das mit Verfügung des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) vom 24. Juli 2023 ausgesprochene Verbot der Vereinigung "Hammerskins Deutschland" einschließlich ihrer regionalen Chapter "Bayern", "Berlin", "Brandenburg", "Bremen", "Franken", "Mecklenburg", "Pommern", "Rheinland", "Sachsen", "Sarregau", "Westfalen", "Westwall", "Württemberg" sowie der "Crew 38" als Teilorganisationen ist rechtswidrig. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig mit heute verkündeten Urteilen entschieden.
Wetterwarnungen
Hier könnte Ihre Werbung stehen ...
Soziale Netzwerke
Threads
Video
Werbefläche
Preiswert Parken am Flughafen Düsseldorf
Beliebte NEWS
- Berlin - Schwerer Unfall zwischen Zwei Fahrzeugen in Spandau Höhe Heerstraße/Wilhelmstraße
- Drei Bade-Unfälle auf Insel Usedom, Urlauber aus Berlin und Sachsen-Anhalt sterben bei Badeunfälle
- Berlin - Nauen ++ Schwerer Unfall auf B 5 bei Nauen-Ost ++ LKW kracht auf PKW ++ Hubschraubereinsatz ++ Vollsperrung ++
- Bahnstrecke Berlin-Spandau - Hamburg ++ Schwerer Zugunfall nahe Bahnhof Falkensee-Seegefeld ++ Person von ICE getötet ++
- Kremmen/Fehrbellin: Schwerer Unfall bei 1. Frühlingsrally des CRC - Zwei Berliner mit Oldtimer bei Flatow/Kuhhorst schwer-verunglückt
- Nauen - Berlin: LKW-Unfall auf B 5 bei Dallgow-Döberitz - Komplettsperrung der B 5 Höhe Havelpark Dallgow
- Dallgow-Döberitz ++ Bundesjustizminister Heiko Maas ausgepfiffen ++ Veranstaltung der Bundes-SPD wurde von Protest begleitet ++