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Mit Beschluss vom 12. April 2021 hat der 11. Senat des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg den Antrag eines Brandenburger Schülers abgelehnt, § 17a der 7. SARS-CoV-2-EindV vorläufig außer Vollzug zu setzen. Die Vorschrift regelt im Wesentlichen, dass ab dem 19. April 2021 der Zutritt zu Schulen und damit auch die Teilnahme am Präsenzunterricht nur nach Vorlage eines negativen SARS-CoV-2-Tests gestattet ist, soweit die Schulen über eine hinreichende Anzahl an Testmöglichkeiten verfügen. Der Senat hat die Auffassung des Antragstellers, dass diese Regelung im Infektionsschutzgesetz keine hinreichende Grundlage finde, nicht geteilt.
Prignitz - Traurige Gewissheit – Gestern informierte die Berliner Polizei darüber, dass die in Pritzwalk vermisst gemeldete 15-Jährige leblos in einem Berliner Gewässer aufgefunden wurde. Nach ersten Erkenntnissen liegen keine Hinweise auf eine äußere Gewalteinwirkung oder ein Fremdeinwirken vor. Eine Obduktion wird angeregt. Die Ermittlungen der Kriminalpolizei dauern an.
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Ostprignitz-Ruppin – aufgrund eines Unfalls mit einer verletzten Person ist derzeit die Kreisstraße 6823 zwischen Randow und Berlinchen komplett gesperrt. Ein PKW war wohl von der Straße abgekommen und anschließend mit einem Baum kollidiert. Rettungskräfte kümmerten sich am Unfallort um die medizinische Erstversorgung, die verletzte Person kam anschließend in ein Krankenhaus.
Weiterlesen: Wittstock/Dosse: Polizei und Rettungseinsatz zw. Randow und Berlinchen, Vollsperrung
BAB 10 – Polizei im Einsatz - Am 13.04.2021, gegen 09:40 Uhr, meldete sich ein Zeuge telefonisch bei der Polizei und teilte mit, dass zwischen den Anschlussstellen Berlin-Hohenschönhausen und Berlin-Marzahn ein junger Mann von einer Brücke gestürzt sei und nun auf dem Standstreifen liegen würde. Rettungskräfte kümmerten sich umgehend um den Schwerverletzten. Noch ist nicht geklärt, um wen es sich bei ihm handelt.
Landkreis Havelland, BAB 10 zwischen AS Falkensee und AS Brieselang in Richtung AD Werder - Anhänger umgekippt und geladenes Fensterelement zerborsten Donnerstag, 08.04.2021, 16:12 Uhr Auf der BAB 10 fuhr am Donnerstagnachmittag ein Autofahrer mit seinem PKW-VW und einem Anhänger. Als eine Windböe den Anhänger erfasste, sei dieser umgekippt, berichtete der Fahrer der Polizei. Das geladene Fensterelement ging dabei zu Bruch und die Scherben verteilten sich auf beiden Fahrspuren der Richtungsfahrbahn.
Weiterlesen: Havelland - Anhänger von Windböe auf den A10 Westlichen Berliner Ring umgeweht
Der Senat hat heute bestätigt, dass die Schule am kommenden Montag nach dem Ende der Osterferien in der Regel im Wechselunterricht in kleinen Lerngruppen (halbierte Klassengröße) startet. Ausgenommen bleiben zunächst die Jahrgangsstufen 7, 8 und 9, die erst ab dem 19. April im Wechselunterricht in halbierter Klassengröße vor Ort in den Schulen präsent sein werden. Sie kommen also erst dann in die Schule, wenn der diesjährige Abiturjahrgang nicht mehr in der Schule präsent ist. Das heißt: In den weiterführenden Schulen werden zunächst nur relativ wenige Schülerinnen und Schüler anwesend sein. Das alles gilt nach Alternativszenario gemäß Handlungsrahmen 2020/21 und vorbehaltlich des Infektionsgeschehens. In den Jahrgangsstufen 1 bis 6 wird weiterhin zusätzlich eine Notbetreuung angeboten. Die Präsenzpflicht für Schülerinnen und Schüler sowie der Stufenplan bleiben vorerst ausgesetzt.