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Geschrieben von OVG Berlin-Brandenburg

Zuletzt aktualisiert: 01. Oktober 2024

• Gerichtsbeschluss
• Beschluss

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat mit Beschluss vom gestrigen Tage entschieden, dass das bis zum 13. Februar 2022 geltende Verbot der „Cottbuser Spaziergänge“ nicht zu beanstanden ist.

Weiterlesen: Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg - „Cottbuser Spaziergänge“ bleiben...

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Geschrieben von Landgericht Berlin

Zuletzt aktualisiert: 01. Oktober 2024

• Berlin,
• Beschluss
• Landgericht
• Mietendeckel

Mit Beschluss vom 08. Februar 2022 zum Aktenzeichen 67 S 298/21 hat die unter anderem für Berufungen in Wohnraumsachen zuständige Zivilkammer 67 des Landgerichts Berlin eine Berufung gegen ein erstinstanzliches Urteil des Amtsgerichts Mitte zurückgewiesen, bei der es auch um die Frage ging, unter welchen Voraussetzungen der Zahlungsverzug einer Mieterin mit Mietanteilen, die sie im Vertrauen auf die Verfassungsgemäßheit des sog. „Berliner Mietendeckels“ – d.h. des Gesetzes zur Neuregelung gesetzlicher Vorschriften zur Mietenbegrenzung (MietenWoG Bln) – einbehalten hatte, die Kündigung des Mietverhältnisses durch die Vermieterin rechtfertigen könne.

Weiterlesen: Beschluss des Landgerichts Berlin - Zur Wirksamkeit von Kündigungen wegen Zahlungsverzuges im...

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Geschrieben von Polizei Berlin

Zuletzt aktualisiert: 01. Oktober 2024

• Tram,
• Straßenbahn,
• Berlin,
• Weißénsee

Gestern Nachmittag wurde ein Kind in Weißensee bei einem Verkehrsunfall mit einer Tram schwer verletzt. Ersten Erkenntnissen zufolge betrat die 13-Jährige gegen 15.45 Uhr in der Berliner Allee über eine Querungshilfe für Fußgänger die Gleise der Tram und wurde dabei von dem herannahenden Triebwagen, dessen Führer in Fahrtrichtung stadteinwärts unterwegs war, erfasst. Das Mädchen wurde in Folge des Unfalls in das Gleisbett der entgegengesetzten Fahrtrichtung geschleudert und erlitt schwere Verletzungen am gesamten Körper. Alarmierte Rettungskräfte brachten sie zur stationären Behandlung in ein Krankenhaus. Der 56 Jahre alte Triebwagenführer erlitt einen Schock und beendete seinen Dienst vorzeitig.

Weiterlesen: Berlin: Kind in Weißensee von Straßenbahn erfasst

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Geschrieben von Polizei Berlin

Zuletzt aktualisiert: 01. Oktober 2024

Mit schweren Verletzungen an Rumpf und Bein wurde ein Motorradfahrer gestern Nachmittag nach einem Verkehrsunfall in Kladow in ein Krankenhaus gebracht. Nach den bisherigen Erkenntnissen befuhr der 70-Jährige gegen 17.50 Uhr die Fahrbahn des Kladower Damm in Richtung Runebergerweg. Auf Höhe eines Supermarktparkplatzes überholte er einen verkehrsbedingt wartenden Transporter und wurde dabei von einem ihm entgegenkommenden Pkw eines 30-Jährigen erfasst. In Folge des Zusammenstoßes stürzte der Zweiradfahrer und erlitt dabei mehrere Knochenbrüche. Während der Autofahrer körperlich unverletzt blieb, brachten alarmierte Rettungskräfte den schwerverletzten 70-Jährigen in ein Krankenhaus.

Weiterlesen: Berlin-Spandau - Schwerverletzter bei Motorrad-Unfall in Kladow

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Geschrieben von cp-reportnet24

Zuletzt aktualisiert: 01. Oktober 2024

• Havelland,
• Bahnstrecke,
• Wiesenaue
• Friesack
• Zugverkehr

Aus bislang noch ungeklärter Ursache kam es heute Nachmittag auf der Bahnstrecke Berlin – Hamburg im Bereich Gemeinde Wiesenaue (Amt Friesack) zu einem Brand in einem Kabelschacht. Das Feuer zerstörte dabei Kabel auf einer Länge von etwa 5 Meter. Es wurden durch Techniker noch erste Löschversuche mit einem kleinen Feuerlöscher unternommen, dies misslang jedoch. Die Feuerwehr des Amtes Friesack musste unter Atemschutz ran, um die Flammen löschen zu können.

Weiterlesen: Amt Friesack - Polizei und Feuerwehreinsatz an der Bahnanlage - Bahnstrecke Berlin - Wittenberge...