rep24 logo 2011 2

Das Online-Magazin in Brandenburg

Neuste-Beiträge

Details
Kategorie: Recht

Dies hat der 2. Senat des Bundessozialgerichts heute entschieden (Aktenzeichen B 2 U 12/23 R). Der Kläger wettete bei der Fernsehsendung „Wetten, dass..?“, mit Sprungstiefeln im Vorwärtssalto nacheinander fünf ihm entgegenfahrende Pkw zunehmender Größe überwinden zu können. In der Livesendung des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF) am 4. Dezember 2010 stürzte er bei dem Salto über den vierten Pkw und zog sich eine Querschnittslähmung zu. Das Bundessozialgericht hat die Sache an das Landessozialgericht zurückverwiesen. Nach den Feststellungen des Landessozialgerichts lässt sich zwar eine Versicherung als ehrenamtlich Tätiger ausschließen.

Details
Kategorie: Recht

Urteil vom 23. September 2025 - XI ZR 29/24 - Der für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat hat mit Urteil vom 23. September 2025 (XI ZR 29/24) im Rahmen einer Musterfeststellungsklage über verschiedene Voraussetzungen und über die Verjährung von Ansprüchen auf weitere Zinsbeträge aus Prämiensparverträgen entschieden.

Details
Kategorie: Recht

Trotz guter Vorbereitung und Kenntnis der Verkehrsregeln erleben viele Autofahrerinnen und Autofahrer nach dem Urlaub eine unangenehme Überraschung: Ein Bußgeldbescheid oder Inkassoschreiben flattert ins Haus – oft mit hohen Forderungen. Das Europäische Verbraucherzentrum (EVZ) Deutschland erklärt, was dahintersteckt und wie Betroffene richtig reagieren.

Details
Kategorie: Recht

Der in Leipzig ansässige 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat die Revision der Angeklagten gegen ein Urteil des Landgerichts Dresden vom 17. Juni 2024 weitgehend verworfen. Die bis Anfang des Jahres 2017 in Moritzburg als Hausärztin tätige Angeklagte ist wegen Ausstellens unrichtiger Gesundheitszeugnisse in 1.003 Fällen, davon in 26 Fällen in Tateinheit mit unrichtigem Dokumentieren einer Testung, sowie wegen Betruges und wegen vorsätzlichen Besitzes einer verbotenen Waffe (Elektroimpulsgerät ohne Prüfzeichen) zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und acht Monaten verurteilt worden. Das Landgericht hat der Angeklagten für die Dauer von drei Jahren die Ausübung des ärztlichen Berufes untersagt und Einziehungsentscheidungen getroffen.

Details
Kategorie: Recht

Der Bundesgerichtshof hat die Revisionen gegen zwei Urteile des Landgerichts Halle verworfen, das den Angeklagten jeweils wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen zu Geldstrafen verurteilt hatte.

  1. Sicher im Auto unterwegs mit Kindern – die nicht die eigenen sind – Info zu Pflichten, Haftung und Sicherheit
  2. Urteil - Bundesgerichtshof zur Bedeutung der Angabe von Zustandsnoten beim Kauf eines Oldtimers
  3. Urteil des BGH - Kein jederzeitiges Kündigungsrecht bei Online-Partnervermittlungsportalen / Frühere Vertragsverlängerungsklauseln eines solchen Portalbetreibers überwiegend wirksam
  4. Beschluss - Bundesgerichtshof billigt Baukostenzuschuss für Batteriespeicher

Wetterwarnungen

 

 

 

Hier könnte Ihre Werbung stehen ...

Soziale Netzwerke

Istagram 

Ista. mit Q-Code

Threads

Video

reportnet24TV

 

Werbefläche

Preiswert Parken am Flughafen Düsseldorf

payandplaycasinos.org

Powered by Brandenburg Kleinanzeigen
 
 
 

Beliebte NEWS

Werbefläche

Slottica casino erfahrungen

reportnet24TV-Shop